Wann ist die Sonderschicht am Samstag erlaubt?

Die Lieferketten in der Automobilindustrie sind bis ins kleinste Detail definiert und abgesichert – und trotzdem geschehen unerwartete Dinge, die plötzlich eine Änderung der Einsatzplanung des Personals erfordern. Wenn beispielsweise der Automobilzulieferer als Kunde sich bei seinen Prognosen verschätzt hat und eine bestimmte Ausstattungsvariante einen Nachfrageboom erlebt, braucht der Hersteller auch mehr spezielle Zulieferteile für diese Variante.

Und wenn der Zulieferer im Geschäft bleiben will, tut er gut daran, diese auch zu liefern. Eine Möglichkeit, solche Nachfragespitzen zu befriedigen ist oft Wochenendarbeit. Wann sie zulässig ist und wann nicht, erläutert Thomas G.-E. Müller, Fachanwalt für Arbeitsrecht Beratungsunternehmen Ecovis in München:

Unter Wochenende versteht man die beiden Tage Samstag und Sonntag. Der Gesetzgeber jedoch arbeitet nicht mit dem Begriff Wochenende. Der Gesetzgeber verwendet zur Beschreibung der Tage der Kalenderwoche die Begriffe Werktage und Sonn- und Feiertage. Arbeitstage sind die Werktage.

Arbeitsfrei hingegen sind grundsätzlich Sonn- und Feiertage. Dass zu den Werktagen jedoch auch der Samstag gehört ist oftmals unbekannt. Da der Samstag ein ganz normaler Werktag ist, ist er aus arbeitsrechtlicher Sicht grundsätzlich auch nicht anders zu behandeln als beispielsweise ein Montag.

Das heißt aber nicht, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter beliebig an Samstagen zur Arbeit beordern können. Maßgeblich ist, ob sich diese Befugnis für das Unternehmen aus dem Arbeitsvertrag oder einem Tarifvertrag ergibt. Wenn arbeitsvertraglich – wie üblich – eine 5-Tage-Woche und die Arbeit an den Tagen Montag bis Freitag vereinbart ist, dann ist ein Einsatz an einem Samstag grundsätzlich nicht möglich, es sei denn der Arbeitnehmer stimmt dem zu. Ist hingegen arbeitsvertraglich eine 5-Tage-Woche ohne nähere Bezeichnung der Tage, an denen die Arbeit erbracht werden soll vereinbart, so kann das Unternehmen den Arbeitnehmer auch an einem Samstag einsetzen.

Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann das Unternehmen bei fehlender anderweitiger Vereinbarung im Arbeitsvertrag, Arbeitnehmer aufgrund des Direktionsrechts sogar an Sonntagen einsetzen. Jedoch ist der gesetzliche Rahmen für die Arbeit an Sonn- und Feiertage stark eingeschränkt, insbesondere durch das Arbeitszeitgesetz. Grundsätzlich ist die Arbeit an Sonn- und Feiertagen verboten, es sei denn, einer der Ausnahmetatbestände des Arbeitszeitgesetzes wäre einschlägig. Ausnahmen sind beispielsweise vorgesehen im Bereich der Krankenpflege, Hilfs- und Notdienste, Gastronomie, Rundfunk und Presse.

Unter anderem im Bereich international tätiger Produktionsbetriebe eröffnet das Arbeitszeitgesetz Unternehmen zudem die Möglichkeit eine Ausnahmebewilligung zur Sonn- und Feiertagsarbeit zu beantragen, wenn – einfach ausgedrückt - durch ein Unterbleiben der Sonn- und Feiertagsarbeit die Konkurrenzfähigkeit mit ausländischen Unternehmen beeinträchtigt wäre.

Für den Fall, dass in einem Unternehmen Sonn- und Feiertagsarbeit zulässig sein sollte, muss der Unternehmer etwaige Einsätze an Sonn- und Feiertagen dem Arbeitnehmer rechtzeitig bekannt geben. Dies erfolgt in der Regel durch die Bekanntgabe des Dienst- oder Einsatzplanes. Für die Bekanntgabe des Dienst- oder Einsatzplanes gibt es keine festen Fristen. Jedoch ist der Unternehmer auf der sicheren Seite, wenn er diese in der Vorwoche des Einsatzes bekannt gibt. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass die Bekanntgabe des Einsatzes als zu kurzfristig erachtet würde.

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