Saint-Gobain gewinnt Patentstreit

Aachen. Ein US-Gericht hat dem französischen Glashersteller Saint-Gobain eine Entschädigungssumme in Höhe von 10,9 Millionen Dollar zugesprochen, nachdem der chinesische Wettbewerber Xinyi Automobile Glass zwei Patente von Saint Gobain für Windschutzscheibentechnologien verletzt hatte. Diese Patente, die sowohl ein Frontscheiben-Rahmungsprofil als auch eine vereinfachte Installationsmethode umfassen, beziehen sich auf 14 Frontscheibenmodelle, die vorwiegend in Fahrzeugen von Volvo, Audi und Volkswagen eingebaut werden.

Laut Saint-Gobain konnte die Anklage beweisen, dass Xinyi durch das Importieren von Automobilverglasungen wie beispielsweise Windschutzscheiben und deren Verkauf an Fahrzeughändler oder Reparaturbetriebe die US-Patente von Saint-Gobain verletzte, die im März 1992 und Oktober 2001 ausgestellt wurden.

Javier Colmenares, Vizepräsident Vertrieb & Marketing von Saint-Gobain Sekurit, der Sparte für Automobilverglasungen von Saint-Gobain, gab folgendes Statement ab: "Saint-Gobain prüft momentan mögliche Lizenz-Vergaben seiner Patente an andere Industrieunternehmen. Saint-Gobain geht jedoch entschlossen gegen Hersteller und Händler vor, die absichtlich gegen Patentrechte verstoßen. Wir hoffen, dieses Gerichtsurteil führt dazu, dass Marktteilnehmer in ihrer Strategie stärker auf den Patentschutz achten. Dieser kürzlich ergangene Richterspruch ist eine gute Nachricht für alle Industrieunternehmen – sowohl für Patenthalter als auch für Lizenznehmer und deren Kunden – zur Wahrung ihrer Interessen.“