Saint-Gobain erhält im Patentstreit mehr Geld als erwartet

Herzogenrath. Ein US-Gericht hat dem französischen Zulieferer Saint-Gobain im Patentstreit mit dem chinesischen Unternehmen Sinyi Automobile Glass die doppelte Entschädigungssumme zugesprochen. Insgesamt stehen Saint-Gobain beim Streit um eine Windschutzscheibentechnologie damit inklusive der teilweisen Übernahme der Gerichtskosten 24,2 Millionen Dollar zu.

Zuvor hatte am 10. November 2009 hatte ein Amtsgericht im US-Bundesstaat Ohio in erster Instanz ein Urteil gegen das chinesische Unternehmen Xinyi Glass wegen absichtlicher Verletzung zweier Patente von Saint-Gobain Sekurit gefällt. Diese Patente, die sowohl ein Frontscheibenrahmungsprofil als auch eine vereinfachte Installationsmethode umfassen, beziehen sich auf 14 Frontscheibenmodelle, die vorwiegend in Modellen von Volvo, Audi und Volkswagen eingebaut werden. Die ursprünglich festgelegte Entschädigungssumme betrug 10,9 Millionen Dollar.

Die Anklage konnte beweisen, dass Xinyi durch das Importieren von Automobilverglasungen wie beispielsweise Windschutzscheiben und deren Verkauf an Fahrzeughändler oder Reparaturbetriebe die US-Patente von Saint-Gobain verletzte, die im März 1992 und Oktober 2001 ausgestellt worden waren. Saint-Gobain meldete 2009 weltweit mehr als 140 Patente an. Mit dem Urteil wird das Recht des Unternehmens auf geistiges Eigentum anerkannt.