München/Frankfurt – Zur Internationalen Automobil-Ausstellung IAA in Frankfurt/Main bahnt sich ein Rechtsstreit über Billig-Kopien aus China an. BMW und Smart kündigten gegenüber der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche an, mit juristischen Mitteln gegen die Plagiate vorgehen zu wollen. Mit den SUV-Modellen CEO und UFO sowie dem Kleinwagen Nobel sollen gleich drei Fahrzeuge chinesischer Automobilproduzenten zu sehen sein, deren Design frappierend an den X5 von BMW, den RAV4 von Toyota und den Smart Fortwo erinnert.
„Wir haben bereits Maßnahmen gegen den Vertrieb des CEO in Europa eingeleitet. Sollte das Fahrzeug auf der IAA ausgestellt werden, werden wir die Einleitung rechtlicher Schritte prüfen“, sagte ein BMW-Sprecher der Automobilwoche. Im Daimler-Konzern bewertet man den Fall ähnlich wie in München. „Falls das Fahrzeug tatsächlich auf der IAA gezeigt wird, behalten wir uns vor, dagegen juristisch vorzugehen“, unterstrich ein Firmensprecher auf Nachfrage der Zeitung.
Darüber hinaus könnten entsprechende Schritte zum generellen Schutz des Smart-Designs gegen den chinesischen Hersteller Shuanghuan, der auch den CEO produziert, eingeleitet werden. Bereits im vergangenen Herbst ist Daimler erfolgreich gegen einen anderen chinesischen Anbieter vorgegangen, der ebenfalls eine Billig-Kopie des zweisitzigen Smart auf den Markt bringen wollte.
Dem unabhängigen Importeur China Automobile Deutschland, der alle drei Fahrzeuge auf den Markt bringen will, ist das drohende IAA-Verbot „nicht bekannt“. „Die Diskussion könnte sogar nützlich sein, da das unsere Produkte auf eine Stufe mit BMW und Smart stellt“, sagt Unternehmenschef Karl Schlössl der Automobilwoche. Er will die Fahrzeuge über ein Netz von bis zu 100 Händlern ab Oktober verkaufen.
Im Fall von Produkt- und Markenpiraterie kann die Entfernung der betreffenden Fabrikate und die Schließung des IAA-Stands verlangt werden, betonte der Verband der Automobilindustrie (VDA). Dazu müsse das betroffene Unternehmen bei Gericht eine einstweilige Verfügung erwirken. Die Verletzung von geistigem Eigentum verstößt dem VDA zufolge auch gegen die IAA-Bedingungen.
In Italien hat BMW bereits eine Abmahnung gegen den Vertrieb des CEO erwirkt. Sollte das Fahrzeug dennoch weiter verkauft werden, ist eine Klage wahrscheinlich.
