München. Der Widerstand von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gegen den Vorschlag der Bundesländer Bayern und Rheinland-Pfalz zur Förderung der Nachrüstung von Russpartikelfiltern in Dieselfahrzeugen verunsichert die Filterhersteller. In einem Interview mit der "Berliner Zeitung" hatte Gabriel den Vorschlag als "unzureichend" bezeichnet. Er kritisierte, dass damit nicht die "bestverfügbaren Filtertechniken" gefördert würden und dass es keine Strafsteuer für Neufahrzeuge ohne Filter gebe. Der Automobilwoche sagte Gabriel nun, die Förderung werde "nicht an der Frage der Neufahrzeuge scheitern". Mit den Ländern müsse darüber nochmals gesprochen werden.
Gabriel verunsichert Rußfilterhersteller
Der Bundesumweltminister kritisiert den Vorschlag der Länder zur Förderung der Nachrüstung
Der Vorschlag der Länder sieht vor, dass für nachgerüstete Dieselfahrzeuge einmalig 330 Euro weniger Kfz-Steuer verlangt werden. Die Bundesregierung hatte bisher 300 Euro Nachlass geplant. Sie will rückwirkend zum 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 fördern, die Länder haben den Zeitraum 2007 bis 2009 vorgeschlagen.
Die Filterhersteller begrüssen den Ländervorschlag, wollen ihn aber um die rückwirkende Förderung ergänzen. Wichtig ist den beiden grössten Produzenten HJS und Twin-Tec vor allem, dass schnell eine politische Entscheidung getroffen wird. "Wenn die Förderung nicht bald kommt, haben wir ein Problem, weil wir bereits vor drei Jahren investiert und viele Mitarbeiter eingestellt haben", sagt Twin-Tec-Chef Edmund Schnürer.
Reinhard Kolke, Forschungsleiter von HJS, sieht den Markt für Nachrüstfilter "extrem verunsichert. Sobald es Klarheit in der Frage der Förderung gibt, könnte in den Werkstätten die Nachrüstung beginnen."
