Porträt: Der neue Verkehrsminister hat keine Geldsorgen

Nach der Stolperwahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler richtet sich nun der Blick auf sein Kabinett. Für die Autobranche ist der neue Verkehrsminister ein wichtiger Mann. "Bauen, bauen bauen“, könnte auch das Motto seines Ministeriums lauten. Das Ressort verfügt über den drittgrößten Posten im Bundeshaushalt. Auch ohne das neue Infrastruktur-Sondervermögen gibt es viel Geld zum Ausgeben und Gestalten.

Das macht den Job beliebt. Das Haus ist aber nicht unbedingt ein Karriereförderer, wie etwa die CSU-Vorgänger Peter Ramsauer und Andreas Scheuer gezeigt haben.  

Mit Patrick Schnieder wird nun jemand Verkehrsminister, dem auch im politischen Berlin zunächst viele googeln mussten. Vor Herkunft und Naturell steht der CDU-Politiker zumindest für Kontinuität. Wie sein Vorgänger Volker Wissing (parteilos/früher FDP) kommt er aus Rheinland-Pfalz. Und beide sind Juristen, Mitte 50, spielen Orgel und gelten als umgängliche Zeitgenossen.

Schnieder ist seit 2009 Mitglied des Bundestags. Der 56-Jährige hat den Wahlkreis Bitburg direkt gewonnen. Fast zehn Jahre amtierte er zuvor als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld in der Eifel. Wegen Herkunft und der Körpergröße von 2,02 Meter hat er den Spitznamen "Eifelturm".

In der vergangenen Legislaturperiode war er Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – und damit Mitglied des Führungskreises um Fraktionschef Friedrich Merz. Bis  2021 saß er im Verkehrsausschuss des Bundestages und gilt als Fachpolitiker. In der Eifel kämpfte er für Autobahn- und Bahnausbau.

In seiner künftigen Position hat er eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung des riesigen Sondervermögens für Infrastruktur. Ein großer Teil des 500 Milliarden Euro schweren Sondertopfs dürfte in den Verkehr fließen, um marode Brücken, Straßen und das Schienennetz in Deutschland fit zu machen.

Gefragt ist organisatorisches Geschick. Und die Erwartungen sind hoch. Viele Projekte wurden jahrelang verschleppt. Neben dem Digitalministerium dürfte besonders der Verkehr das Ressort sein, das von der Wählern als Gradmesser für das Funktionieren des Landes angesehen wird – und in dem rasche Fortschritte erwartet werden.
 

Ein zentrales Thema wird außerdem die beschleunigte Transformation zur Elektromobilität sein. Der schwarz-rote Koalitionsvertrag sieht vor, den Umstieg mit steuerlichen Anreizen und Sonderabschreibungen attraktiver zu machen. Die Ampel-Koalition hatte im Dezember 2023 mit dem abrupten Ende der E-Auto-Förderung die Entwicklung abgewürgt.

Schnieder muss dafür sorgen, dass das Ladenetz weiter ausgebaut und die Wasserstoff-Infrastruktur für Nutzfahrzeuge vorangetrieben wird. Hier wird die Zusammenarbeit mit der neuen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (ebenfalls CDU) entscheidend sein.

Politik liegt der Familie Schnieder. Bruder Gordon ist CDU-Fraktionschef im Mainzer Landtag und führt die Union im kommenden Jahr als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf gegen SPD-Amtsinhaber Alexander Schweitzer.