Bewegung im Tarifkonflikt - Doch Zehntausende im Warnstreik

Neckarsulm/Frankfurt. Im festgefahrenen Tarifkonflikt in der Metallindustrie gibt es Bewegung. Sowohl der Arbeitgeberverband Südwestmetall als auch die IG Metall bestätigten am Mittwoch, dass die Sondierungsgespräche im Südwesten abgeschlossen seien. Zudem sei der Termin für die vierte Gesprächsrunde am kommenden Dienstag (11. November) in Sindelfingen (Kreis Böblingen) festgezurrt worden.

Ein Sprecher des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart: "Wenn die Sondierungen erfolglos gewesen wären, würde ein Termin, bei dem beide Seiten versuchen, einen großen Schritt weiterzukommen, keinen Sinn machen." Die Verhandlungen im Südwesten seien sehr wichtig für die Arbeitgeber. Einzelheiten nannte er nicht.

Ein Sprecher der IG-Metall-Bezirksleitung in Stuttgart sagte: "Die Bestätigung des Termins zeigt, dass es noch eine Chance für eine Lösung ohne Streik gibt." Während der Sondierung hatte es auf verschiedenen Ebenen der beiden Lager Kontakte gegeben, unter anderem auch zwischen Südwestmetall-Chef Stefan Roell und IG-Metall- Bezirksleiter Jörg Hofmann. In IG-Metall-Vorstandskreisen hieß es in Frankfurt, dass in der Stuttgarter Sitzung auf jeden Fall der ernsthafte Versuch einer Einigung unternommen werden soll.

Beide Seiten wollen zu dem Termin ihre Spitzen mitbringen. Es sei nicht ausgeschlossen, das Gesamtmetallpräsident Martin Kannegiesser in Sindelfingen anwesend ist, sagte der Arbeitgeber-Sprecher. Auf IG- Metall-Seite wird der Vorstand am Dienstag in der Region tagen.

An ihrem fünften Warnstreik-Tag hatte die IG Metall den Arbeitgebern zuvor ein Ultimatum gestellt. Wenn bis zur nächsten Verhandlungsrunde am Dienstag in Baden-Württemberg kein besseres Angebot vorliegt, sei die IG Metall umgehend zum Streik entschlossen, sagte Gewerkschaftschef Berthold Huber der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Am 11. November gibt es eine Einigung oder es kommt zum Arbeitskampf." Am Mittwoch standen vor allem die deutschen Autobauer im Visier der Warnstreik-Welle.

Er wolle keinen Streik um jeden Preis, betonte Huber. "Wir sind nicht auf Krawall gebürstet." Doch es falle ihm schwer, das bisherige Angebot der Arbeitgeber überhaupt als solches zu bezeichnen. Diese hatten 2,1 Prozent mehr Entgelt plus Einmalzahlungen geboten, die Gewerkschaft fordert aber ein plus von acht Prozent für die 3,6 Millionen Beschäftigten der wichtigsten deutschen Industriebranche.

Am Mittwoch legten erneut zehntausende Metaller vorübergehend ihre Arbeit nieder. Besonders betroffen waren die Opel-Standorte in Bochum, Eisenach und Rüsselsheim, Daimler-Werke in Baden-Württemberg, Porsche in Stuttgart, Audi in Neckarsulm und Ford im Saarlouis. Rund 2500 Teilnehmer kamen zu einer Kundgebung beim Maschinenbauer Deutz in Köln und legten dafür die Arbeit befristet nieder. In Bayern sollten rund 10.000 Beschäftigte in den Warnstreik treten. Bei einer Kundgebung in Neckarsulm unterstrich Huber die Bereitschaft zum unbefristeten Streik. "Wir sind überall auf einen Streik vorbereitet: von Friedrichshafen bis Kiel und von Emden bis Cottbus", rief Huber den versammelten 6000 Metallern zu.

Huber warf den Arbeitgebern "Schwarzmalerei vor", die nur dazu diene, faire Tariferhöhungen zu verhindern. Denn in der Metall- und Elektroindustrie lagen nach Hubers Worten die Auftragsbestände im dritten Quartal bei durchschnittlich 3,6 Monaten. Das übertreffe noch den Durchschnitt der vergangenen fünf sehr guten Jahre. Der Gewerkschafter sagte in Neckarsulm mit Blick auf die Arbeitgeber: "Sie wollen aus der Finanzkrise ihren Profit ziehen."

Die IG Metall sei entgegen anderer Einschätzungen sehr wohl kampffähig, warnte er in dem dpa-Gespräch. Neben einigen Betrieben der Automobilbranche mit Problemen gebe es zahlreiche Unternehmen etwa aus dem Maschinenbau, die sich einen Streik wegen der guten Auftragslage kaum leisten könnten. Die Metaller seien erbittert und schnell zu mobilisieren, um ihren gerechten Anteil zu erstreiten.

Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser forderte angesichts der konjunkturellen Lage die IG Metall auf, von ihrer Forderung nach acht Prozent mehr Entgelt abzurücken. Diese Größenordnung sei nicht mehr nachvollziehbar, sagte er in Hannover. "Das passt nicht mehr in die Landschaft." Der Konjunkturabschwung habe sich in einem überraschend schnellen Tempo beschleunigt. Die IG Metall müsse sich daher mit ihrer Forderung der wirtschaftlichen Umbruchsituation anpassen.

Am Mittwoch lag neben Baden-Württemberg ein Schwerpunkt der Warnstreik-Aktionen in Hessen, wo erneut zahlreiche Betriebe für einigen Stunden lahmgelegt wurden. Viele Beschäftigte beendeten ihre Nachtschichten vorzeitig. Zur einer der größten Aktionen versammelten sich rund 6000 Menschen vor dem Tor des Rüsselsheimer Opel-Werkes. Der Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz forderte die Arbeitgeber auf, die Frist der IG Metall bis zum 11. November ernst zu nehmen und auf die üblichen Rituale zu verzichten. Das Rüsselsheimer Werk sei derzeit wegen des Produktionsanlaufs des neuen Modells Insignia das einzige Autowerk in Deutschland, in dem Sonderschichten gefahren würden. "Provoziert uns nicht!", sagte Franz.

Seit dem Wochenende erhöht die IG Metall mit Warnstreiks ihren Druck. Am Dienstag hatte es mit 162.000 Metallern, die von Flensburg bis München kurzzeitig ihre Arbeit niedergelegt hatten, die bisher massivsten Warnstreiks gegeben. Bis Freitag setzt die Gewerkschaft die Aktionen fort, bevor am 11. November entschieden wird, ob man zur nächsten Eskalationsstufe, einem unbefristeten Streik, greift.