Oberpfaffenhofen/ Frankfurt/Main. VDA-Präsident Matthias Wissmann erwartet eine zügige Einführung der CO2-Steuer in Deutschland. „Wenn die Bundesregierung jetzt im Sinne von Meseberg dieses Thema vorantreibt, dann hat sie eine gute Chance, noch in diesem Jahr eine Einigung über die Einzelheiten herbeizuführen und den Gesetzentwurf dann zügig in die parlamentarischen Gremien zu bringen“, sagte der Verbandschef im Gespräch mit Automobilwoche. Zum 1. Juli 2008 oder spätestens zum 1. Januar 2009 könnte das entsprechende Gesetz in Kraft treten.
Die bisherigen Absichtserklärungen, wonach die neue Regelung sowohl auf Neuwagen als auch auf den Bestand zutreffen sowie jedes Gramm CO2 gleich besteuert werden soll, stoßen beim Verband der Automobilindustrie auf Zustimmung. „Damit ist völlig klar, dass die umweltfreundlichsten Autos sich steuerlich besser stellen werden. Das ist zwar noch nicht der Gesetzentwurf. Aber es ist ein klares Signal“, betonte Wissmann.
Der VDA-Präsident unterstrich, dass der Straßenverkehr nur für etwa 18 Prozent des CO2-Ausstoßes in der EU verantwortlich sei. Der Pkw-Anteil betrage nach Wissmanns Worten lediglich zwölf Prozent. „Es sollte also niemand die Illusion hegen, dass der Straßenverkehr die Klimaprobleme insgesamt lösen kann.“ Er schlug vor, lieber gezielt an anderer Stelle zu investieren, wenn die Kosten, um Schäden für die Umwelt zu vermeiden, unverhältnismäßig hoch würden. „Mein Eindruck ist, dass wir auch hier heute in der Bundesregierung, ich beziehe da ausdrücklich auch den Umweltminister ein, jene Unterstützung haben, die wir für Rahmenbedingungen brauchen, die nicht schlechter sind als in den anderen Ländern“, attestierte Wissmann dem Kabinett.
