Frist für Einwendungen ist verstrichen

Kritiker der vom US-Elektroautobauer Tesla geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin konnten seit Jahresanfang Einwendungen dagegen vorbringen. Am Donnerstag um 23.59 Uhr endete die Frist.

Bis Donnerstag um 14 Uhr gingen 270 Einwendungen ein, davon 14 von Institutionen wie Verbänden oder Vereinen, sagte Frauke Zelt, Sprecherin des Umweltministeriums, auf Anfrage. Gerechnet werde mit insgesamt 300. Erfahrungsgemäß kämen in den letzten Stunden und Minuten immer noch größere Mengen von Einsendungen.

Der Umweltverträglichkeitsbericht von Tesla lag in der Gemeinde Grünheide (Mark), der Stadt Erkner und dem Amt Spreenhagen sowie im Landesamt für Umwelt am Standort in Frankfurt (Oder) aus. Auch im Internet war er veröffentlicht worden.

"Insgesamt blieben die Planungsunterlagen an vielen Stellen zu unkonkret", teilten die Verbände Nabu, BUND, Grüne Liga, NaturFreunde und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald sowie der Verkehrsclub Deutschland mit. Grundsätzlich würden derartige Bau- und Infrastrukturprojekte nicht infrage gestellt. Sie müssten jedoch von Anfang an rechtlich korrekt geplant und umfassend betrachtet werden, auch um eine große Akzeptanz bei der Bevölkerung zu erreichen. Viele Fragen seien durch den enormen Zeitdruck ungeklärt, wie die Wasserver- und -entsorgung für die Fabrik oder die Infrastruktur, wird betont.

Bürger, die sich in letzter Minute meldeten, müssten keine Sorgen haben, dass ihre Hinweise zu dem ausgelegten Umweltverträglichkeitsbericht nicht beachtet würden, betonte die Sprecherin des Umweltministeriums. Nach ihren Angaben werden die Einwendungen nun gesichtet und thematisch geordnet in Vorbereitung des Erörterungstermins am 18. März in Erkner. Rederecht gebe es aber nur für die Bürger oder Verbände, die sich entsprechend gemeldet hatten.

Dann wird bis Ende des Monats mit dem ersten Spatenstich gerechnet. Ein Termin ist dafür aber noch nicht bekannt. Die endgültigen Genehmigungen sollen dann im Sommer vorliegen. Bis dahin handelt Tesla auf eigenes Risiko. Ab Mitte nächsten Jahres will das Unternehmen jährlich 500.000 Elektrofahrzeuge der Typen Model 3 und Y sowie künftiger Modelle bauen. (dpa/fuh)

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