Was das Bußgeldverfahren gegen Audi bedeutet

Am vergangenen Wochenende überschlugen sich die Meldungen. "Bußgeldverfahren gegen Audi-Vorstand" meldete eine Regionalzeitung, "Bußgeldverfahren gegen die Audi AG", meldete der Wirtschaftsdienst Bloomberg. Was stimmt nun?

Klare Antwort: Beides. Die Staatsanwaltschaft München II hat sowohl ein Bußgeldverfahren wegen möglicher Verletzung der Aufsichtspflichten gegen Unbekannt eröffnet als auch eines gegen die Audi AG. Da die Vorstände in einer AG diejenigen sind, die diese Pflicht wahrnehmen müssen, lässt sich kurz gefasst auch von "unbekannten Vorständen" sprechen.

Wichtig dabei aber ist: Es gibt keine Bußgeldverfahren gegen konkrete Vorstände. Die Ermittlungen müssen erst noch klären, ob und ggf. wer persönlich dafür einstehen muss, dass es zu Manipulationen an Diesel-Motoren von Audi kam.

Grundlage der Ermittlungen sind der § 130 und der Paragraph § 30 des Ordnungswidrigkeiten-Gesetzes. In beiden Fällen droht ein Bußgeld. Entweder müssen - sollten die Ermittler zu dem Schluss kommen, dass nicht sorgfältig gearbeitet wurde - einzelne Vorstände persönlich ein Bußgeld bezahlen oder aber der Konzern.

Und die können sehr hoch ausfallen. Denn im Rahmen des Bußgeldverfahren ist die sogenannte Gewinnabschöpfung möglich. Dabei wird ermittelt, ob ein Unternehmen unrechtmäßig Profit eingestrichen hat. Die Begründung im Fall Audi: Hätte das Unternehmen mehr Geld in einwandfreie Abgastechnik ohne Tricksereien investiert, wären die Kosten höher und der Gewinn aus dem Absatz der betroffenen Dieselwagen geringer ausgefallen.

Wie hoch das Bußgeld gegen Audi letzten Endes ausfallen könnte, ist schwer zu bemessen. Wie viele Diesel-Modelle hätte der Konzern weltweit weniger verkauft, wenn die Schummelsoftware nicht zum Einsatz gekommen wäre? Wie hoch wären die Kosten pro Fahrzeuge gewesen, um tatsächlich saubere Diesel auf den Markt zu bringen?

Einen wichtigen Anhaltspunkt für die Höhe des möglichen Bußgeldes, liefert das deutsche Ordnungswidrigkeiten-Gesetz in Paragraf 17: „Die Geldbuße soll den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit gezogen hat, übersteigen. Reicht das gesetzliche Höchstmaß hierzu nicht aus, so kann es überschritten werden.“

Audi hat allein 2014 einen operativen Gesamtgewinn von 5,15 Milliarden Euro gemacht. Üblicherweise wird bei Bußgeldern die Summe von 10 Millionen Euro nicht überschritten. In der Vergangenheit wurden allerdings schon Beträge weit jenseits dieser Grenze verhängt. Siemens etwa musste im Zuge der Korruptionsaffäre ein Bußgeld in Höhe von 600 Millionen Euro berappen. Die Ingolstädter könnten also Gewinne in dreistelliger Millionenhöhe zurückzahlen müssen.

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat übrigens bereits vor gut einem Jahr ein ebensolches Bußgeldverfahren gegen VW eingeleitet, jetzt hat die Staatsanwaltschaft München II mit ihren Ermittlungen gegenüber Audi und unbekannten Vorständen nachgezogen.

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